Grundsatz: Das Grundbuch (ZGB 942 ff.) ist das öffentliche Register über Grundstücke und die daran bestehenden Rechte.
Aufbau des Grundbuchs
Grundbuch-Eintragungen:
| Element | Inhalt |
|---|---|
| Hauptbuch | Grundstücksbeschreibung + Rechte |
| Tagebuch | chronologische Anmeldungen |
| Belege | Verträge, Akten |
| Pläne und Liegenschaftsverzeichnisse | ergänzen das Hauptbuch (ZGB 942 Abs. 2) |
| Anmerkungen | öffentlich-rechtliche Beschränkungen |
Das Grundbuch weist die Grundstücke und die daran bestehenden privatrechtlichen Rechte und Lasten aus. Es kann auf Papier oder mittels Informatik geführt werden (ZGB 942 Abs. 3). Auf jedem Blatt werden in besonderen Abteilungen eingetragen: das Eigentum, die Dienstbarkeiten und Grundlasten, die mit dem Grundstück verbunden sind oder darauf ruhen, sowie die Pfandrechte, mit denen es belastet ist (ZGB 946).
Eintragung und Erwerb
- Erwerb von Grundeigentum (ZGB 656, 657): Es braucht einen gültigen Rechtsgrund, nämlich den öffentlich beurkundeten Vertrag, und die Eintragung im Grundbuch. Bei Aneignung, Erbgang, Enteignung, Zwangsvollstreckung oder gerichtlichem Urteil wird das Eigentum schon vor der Eintragung erworben; über das Grundstück verfügen kann der Erwerber im Grundbuch aber erst nach der Eintragung.
- Dingliche Rechte entstehen und erhalten ihren Rang und ihr Datum durch die Eintragung in das Hauptbuch (ZGB 972); ihre Wirkung wird auf den Zeitpunkt der Einschreibung in das Tagebuch zurückbezogen. Ein dingliches Recht besteht nur, wenn es aus dem Grundbuch ersichtlich ist (ZGB 971).
- Gutglaubensschutz (ZGB 973): Wer sich in gutem Glauben auf einen Eintrag im Grundbuch verlassen und daraufhin Eigentum oder andere dingliche Rechte erworben hat, wird in diesem Erwerb geschützt.
- Vormerkungen (ZGB 959, 960): Persönliche Rechte können vorgemerkt werden, wenn das Gesetz dies ausdrücklich vorsieht (z. B. Vor- und Rückkauf, Kaufsrecht, Pacht, Miete). Verfügungsbeschränkungen können vorgemerkt werden, z. B. auf Grund einer amtlichen Anordnung oder einer Pfändung; das Betreibungsamt lässt bei der Pfändung eines Grundstücks eine Verfügungsbeschränkung vormerken.
- Vorkaufsrecht: Es kann geltend gemacht werden, wenn das Grundstück verkauft wird, sowie bei jedem anderen Rechtsgeschäft, das wirtschaftlich einem Verkauf gleichkommt (OR 216c).
- Erbteilungsvertrag: Er bedarf zu seiner Gültigkeit nur der schriftlichen Form, nicht der öffentlichen Beurkundung (ZGB 634 Abs. 2).
Grundpfandrechte
Grundpfandrechte (ZGB 793 ff.):
| Typ | Charakter |
|---|---|
| Grundpfandverschreibung | Pfandrecht, das eine bestehende Forderung sichert (ZGB 824) |
| Schuldbrief | Wertpapier (Papier-SB) oder Registerschuldbrief — heute Standard; begründet eine persönliche Forderung, die grundpfändlich sichergestellt ist (ZGB 842) |
| Gült | seit 1.1.2012 nicht mehr bestellbar — ZGB 793 kennt nur Grundpfandverschreibung und Schuldbrief |
Amortisation
Amortisation (Selbstregulierung der SBVg, von der FINMA als Mindeststandard anerkannt):
- Bei selbstgenutztem Wohneigentum ist die Hypothekarschuld innert maximal 15 Jahren linear auf 2/3 des Belehnungswerts zu amortisieren.
- Mindestens 10 % des Belehnungswerts müssen aus Eigenmitteln stammen, die nicht aus der 2. Säule kommen.
Öffentlichkeit des Grundbuchs
Öffentlichkeit (ZGB 970):
- Ohne Interessennachweis erhält jede Person Auskunft über Grundstücksbezeichnung, Eigentümer, Eigentumsform und Erwerbsdatum (ZGB 970 Abs. 2).
- Weitergehende Einsicht oder ein Auszug: nur bei glaubhaft gemachtem Interesse (Abs. 1).
- Das Publizitätsprinzip besagt, dass das Grundbuch öffentlich ist: Niemand kann sich darauf berufen, vom Eintrag nichts gewusst zu haben.
Beispiel — Schuldbrief errichten
Hauseigentümer braucht 100'000 Fr. Kredit. Notar errichtet Registerschuldbrief über 100'000 Fr. im 2. Rang (1. Rang bereits 500'000 Fr. für Haupthypothek). Eintragung im Grundbuch; Bank zahlt Kreditbetrag aus und hält den Schuldbrief als Sicherheit.
Häufige Fehler
- «Schuldbrief = Hypothek»: Der Schuldbrief ist das Grundpfandinstrument (die Sicherheit); «Hypothek» ist die Alltagsbezeichnung für ein grundpfandgesichertes Darlehen. Rechtlich gibt es nach ZGB 793 nur zwei Grundpfandarten: Grundpfandverschreibung und Schuldbrief. Der zugrunde liegende Kreditvertrag (Darlehen) ist davon zu unterscheiden.
- Grundbuchabfrage gratis: Eintragsabfragen sind gebührenpflichtig (Höhe kantonal).
- Amortisation vergessen: Nach der SBVg-Selbstregulierung ist bei selbstgenutztem Wohneigentum innert max. 15 Jahren auf 2/3 des Belehnungswerts zu amortisieren.